Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern

Leitlinien der Bundesregierung für Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung

Auf der Kabinettssitzung am 14. Juni 2017 hat die Bundesregierung die unter der Federführung des Auswärtigen Amts erstellten ‚Leitlinien der Bundesregierung für Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung‘ beschlossen. Sie treten an die Stelle des ‚Aktionsplans Zivile Krisenprävention‘ von 2004 und die ‚Leitlinien zum Engagement der Bundesregierung‘ in fragilen Staaten von 2012.
Das Thema ‚Zivile Krisenprävention‘ ist schon lange für AphorismA ein Thema (so in den Heften unserer Reihe Zivil oder militärisch? — Beiträge zur Debatte). Auch die neuen Leitlinien (hier der Text als PDF) werden wir in einer Publikation im Rahmen der Kleinen Texte begleiten.

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2017/06/2017-06-14-friedenspolitische-leitlinien.html;jsessionid=1830752FBC9654DDFEB622DA99E568E9.s6t1

Zu den Grundlagen der Krisenprävention auf den Seiten des Auswärtigen Amtes:

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Friedenspolitik/Krisenpraevention/1_Grundlagen/Grundlagen_node.html

 

Advertisements

Kleine Verlage schützen, Vielfalt sichern

Kulturstaatsministerin Grütters zu Rückforderungsverfahren der VG Wort gegenüber Verlagen. Die ganze Pressemitteilung findet sich hier.

Anlässlich der von der VG Wort gegenüber Verlagen eingeleiteten Rückforderungsverfahren erklärt Staatsministerin Monika Grütters:
„Die erfolgreich und einvernehmlich praktizierte Zusammenarbeit von Autoren und Verlagen in gemeinsamen Verwertungsgesellschaften zählt zu den bewährten kulturpolitischen Konstanten der Literaturlandschaft in Deutschland. Diese Praxis, durch die Entscheidungen von EuGH und BGH neuerdings in Frage gestellt wurde, muss in Zukunft weiterhin möglich sein, denn sie ist eine Grundlage unserer vielfältigen Verlagslandschaft und dient allen Autoren, Verlagen und Lesern. Mit Sorge beobachte ich das seitens der VG Wort in Folge der Gerichtsentscheidungen eingeleitete Rückforderungsverfahren. Dies belastet gerade kleine Verlage ganz enorm, teilweise existentiell. Mich erreichen alarmierende Berichte aus der Branche, dass trotz des guten Willens der Beteiligten auch Insolvenzen nicht auszuschließen sind.“

Grütters weiter: „Hier besteht Handlungsbedarf. Es gilt Schaden für die kulturelle Vielfalt und die Kreativwirtschaft zu verhindern und Härten abzumildern. Kurzfristig sollte unter anderem eine finanzielle Unterstützung für Verlage, die durch die Rückforderungen in ihrer Existenz bedroht sind, durch den Haushaltsgesetzgeber geprüft werden. Dies wäre ein sehr wichtiges Signal. Denn es sind gerade oft die kleineren, die innovativen und experimentierfreudigen Verlage, die publizistische Wagnisse eingehen und noch unbekannten Autoren den Weg in ein Verlagsprogramm ebnen. Nicht zuletzt sind sie für eine lebendige Verlagslandschaft unverzichtbar.“